Für die App: Brasilianisch beherrschen (iOS & Android)
Englischer App-Titel: Brazilian Portuguese Vocab Pro
Version des Dokuments: 1.0.2. (Juli 2026)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsparteien
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Nutzungsverträge zwischen der Rnext IT & Asset Management GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzern (nachfolgend „Nutzer“ oder „Kunde“) der mobilen Applikation Brasilianisch beherrschen (iOS und Android; englischer Titel: Brazilian Portuguese Vocab Pro; nachfolgend einheitlich „App“).
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
1.3 Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.4 Diese AGB gelten in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
§ 2 Leistungsbeschreibung
2.1 Der Anbieter stellt über die App eine digitale Bildungsanwendung zum Erlernen der brasilianisch-portugiesischen Sprache bereit. Die App umfasst insbesondere folgende Funktionen:
- Zugang zu vom Anbieter kuratierten Inhalten (u. a. monatliche Geschichte, täglicher Impuls, vordefinierte Vokabelsätze),
- Erstellung, Speicherung und Verwaltung eigener Vokabeln (lokal auf dem Endgerät des Nutzers),
- sonstige Trainingsfunktionen und Lernstatistiken,
- Export des persönlichen Vokabelsets als lokale Datei,
- mikrofonbasiertes Aussprachetraining auf Basis der nativen Speech-to-Text-Funktion des Betriebssystems (iOS bzw. Android).
2.2 Die App kann in einem Basisumfang kostenfrei genutzt werden. Kuratierte Inhalte und erweiterte Funktionen sind ausschließlich im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements verfügbar.
2.3 Sämtliche vom Nutzer erstellten Inhalte (insbesondere eigene Vokabeln, Lernstatistiken und Einstellungen) werden ausschließlich lokal auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert. Es findet kein Cloud-Sync statt. Der Anbieter hat keinen Zugriff auf diese Daten und übernimmt keine Verantwortung für deren Sicherung, Verfügbarkeit oder Integrität. Der Nutzer trägt selbst die Verantwortung für die Sicherung seiner lokal gespeicherten Daten. Mit Deinstallation der App gehen lokal gespeicherte Daten unwiederbringlich verloren, sofern der Nutzer keinen Export vorgenommen hat.
2.4 Abschluss, Kündigung, Widerruf und sonstige Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über den Apple App Store bzw. den Google Play Store. Der Anbieter nutzt den Dienst RevenueCat (RevenueCat, Inc., USA) ausschließlich zur technischen Abfrage des aktuellen Abonnementstatus, um dem Nutzer den Zugang zu Premium-Inhalten zu ermöglichen oder zu verwehren. Eine über die Statusabfrage hinausgehende Verwaltung des Abonnements durch RevenueCat findet nicht statt. Die Zahlungsabwicklung selbst erfolgt ausschließlich durch Apple Inc. bzw. Google LLC. Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch RevenueCat sind der Datenschutzerklärung der App zu entnehmen.
2.5 Die Aussprache-Trainingsfunktion nutzt ausschließlich die native Speech-to-Text-Funktion des Betriebssystems des Nutzers (Apple iOS bzw. Google Android). Die Verarbeitung der Sprachdaten erfolgt durch Apple Inc. bzw. Google LLC in deren eigener Verantwortung; der Anbieter hat keinen Zugriff auf diese Daten. Die Nutzung der Sprachtrainingsfunktion setzt voraus, dass der Nutzer in seinem Betriebssystem sowohl den Zugriff auf das Mikrofon als auch die Nutzung der Spracherkennungsfunktionen ausdrücklich gewährt; der Nutzer erklärt sich hiermit einverstanden. Je nach Betriebssystem und gerätespezifischer Konfiguration kann die Nutzung der Spracherkennungsfunktion zeitlichen oder häufigkeitsbezogenen Einschränkungen unterliegen, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat. Der Nutzer kann die Mikrofon- und Spracherkennungsberechtigung jederzeit in den Geräteeinstellungen widerrufen; dies führt zum Verlust der Aussprache-Trainingsfunktion, während alle übrigen App-Funktionen unberührt bleiben.
2.6 Der Anbieter behält sich vor, den Umfang, die Art, den Inhalt und die Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen jederzeit zu ändern, zu erweitern oder zu reduzieren, insbesondere:
- die Veröffentlichungsfrequenz kuratierter Inhalte (z. B. monatliche Geschichte, täglicher Impuls) anzupassen, auszusetzen oder dauerhaft einzustellen,
- einzelne Inhalte, Inhaltsformate oder App-Funktionen zu ändern, einzuschränken oder dauerhaft einzustellen,
- die App technisch weiterzuentwickeln oder umzugestalten.
Kuratierte Inhalte können mit vertretbarer zeitlicher Verzögerung veröffentlicht werden; ein Anspruch auf Veröffentlichung zu einem bestimmten Zeitpunkt besteht nicht. Soweit Änderungen wesentliche Vertragspflichten betreffen, wird der Anbieter die Nutzer durch eine In-App-Benachrichtigung hierauf hinweisen. Gesetzliche Rechte der Verbraucher bleiben unberührt.
§ 3 Nutzungsvoraussetzungen, Geräte und Mindestalter
3.1 Die Nutzung der App setzt voraus, dass der Nutzer über ein kompatibles Endgerät (iOS oder Android) verfügt. Soweit für einzelne Funktionen eine Internetverbindung erforderlich ist, trägt der Nutzer die damit verbundenen Verbindungskosten selbst.
3.2 Der Anbieter behält sich vor, den Kreis der unterstützten Betriebssystemversionen und Gerätegenerationen zu einem angemessenen Zeitpunkt einzuschränken. Ein dauerhafter Anspruch auf Unterstützung einer bestimmten Betriebssystemversion oder eines bestimmten Gerätemodells besteht nicht.
3.3 Mitteilungen des Anbieters an Nutzer erfolgen ausschließlich über In-App-Benachrichtigungen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass er die App in regelmäßigen Abständen öffnen sollte, um keine relevanten Mitteilungen zu verpassen. Ein persönlicher Kommunikationskanal außerhalb der App steht dem Anbieter aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zur Verfügung, da keine Nutzerkonten geführt werden.
3.4 Die App richtet sich nicht gezielt an Personen unter 16 Jahren. Personen unter 16 Jahren dürfen die App nur mit der ausdrücklichen Zustimmung eines Erziehungsberechtigten nutzen. Erziehungsberechtigte, die einer Person unter 16 Jahren die Nutzung gestatten, erklären sich mit diesen AGB in deren Namen einverstanden und sind für die ordnungsgemäße Nutzung verantwortlich.
§ 4 Vertragsschluss, In-App-Käufe und Abonnement
4.1 Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement und In-App-Käufe kommt ausschließlich über den Apple App Store (Apple Inc.) oder den Google Play Store (Google LLC) zustande. Maßgeblich für Preise, Laufzeiten, Kündigungsfristen und den gesamten Ablauf des Vertragsschlusses sind ausschließlich die jeweils im Bestellprozess des Apple In-App Purchase bzw. des Google Play Checkouts angezeigten und vom Nutzer bestätigten Bedingungen.
4.2 Sämtliche In-App-Kauf- bzw. Abonnement-Aktivitäten – einschließlich Abschluss, Abrechnung, Kündigung und Widerruf – werden ausschließlich über Apple bzw. Google abgewickelt. Der Anbieter ist an diesen Vorgängen nicht beteiligt; es gelten die jeweiligen Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien von Apple bzw. Google.
4.3 Der Anbieter bietet folgende Abonnement-Modelle und In-App-Käufe an:
- Monatsabonnement: kostenpflichtiger Zugriff auf Premium-Funktionen der App als Abo, monatlich wiederkehrend, mit kostenloser Testphase gemäß § 5.
- Jahresabonnement: kostenpflichtiger Zugriff auf Premium-Funktionen der App als Abo, jährlich wiederkehrend, mit kostenloser Testphase gemäß § 5.
- Lifetime-Kauf (Einmalkauf): kostenpflichtiger Einmalkauf, der die Premium-Funktionen der App ohne wiederkehrende Zahlungen freischaltet. Der Begriff „Lifetime” bezieht sich ausschließlich auf die Lebensdauer der App, also auf den Zeitraum, in dem der Anbieter die App bereitstellt und betreibt – nicht auf die Lebenszeit des Nutzers. Der Lifetime-Kauf begründet keinen Anspruch auf eine zeitlich unbegrenzte Bereitstellung, Weiterentwicklung oder Aufrechterhaltung der App oder einzelner Funktionen. Der Zugriff auf die durch den Lifetime-Kauf freigeschalteten Premium-Funktionen endet, wenn der Anbieter die App gemäß § 9 dieser AGB ganz oder teilweise einstellt. Gesetzliche Rechte des Nutzers, insbesondere Gewährleistungsrechte, bleiben unberührt.
Die gültigen Preise, Laufzeiten und Kündigungsfristen werden dem Nutzer vollständig und verbindlich im Bestellprozess des jeweiligen App-Stores angezeigt. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.4 Abonnements verlängern sich automatisch um den jeweils gebuchten Zeitraum, sofern sie nicht rechtzeitig gegenüber Apple bzw. Google gekündigt werden. Die Verlängerung erfolgt zum jeweils dann gültigen Preis.
§ 5 Kostenlose Testphase
5.1 Soweit im Bestellprozess des Apple App Store oder des Google Play Store ausgewiesen, können Nutzer sowohl das Monats- als auch das Jahresabonnement zunächst für einen definierten Zeitraum kostenfrei testen („Testzeitraum“). Die konkrete Dauer des Testzeitraums ist dem Bestellprozess im jeweiligen App-Store zu entnehmen.
5.2 Um eine kostenpflichtige Verlängerung nach Ablauf des Testzeitraums zu vermeiden, muss der Nutzer das Abonnement rechtzeitig vor Ablauf des Testzeitraums gegenüber Apple bzw. Google kündigen. Maßgeblich sind ausschließlich die Stornierungsfristen und technischen Möglichkeiten des jeweiligen App-Stores.
5.3 Die Inanspruchnahme einer kostenlosen Testphase kann je Nutzer und Abonnement-Modell auf einmalige Nutzung beschränkt sein. Dies richtet sich nach den Regelungen des jeweiligen App-Stores.
5.4 Nach Ablauf des Testzeitraums ohne fristgerechte Kündigung geht das Abonnement automatisch in das kostenpflichtige Abonnement über. Die Abrechnung erfolgt durch Apple bzw. Google.
§ 6 Abonnementverwaltung, Kündigung und Widerruf
6.1 Die Verwaltung des Abonnements – einschließlich Kündigung, Upgrade, Downgrade und sonstiger Änderungen – erfolgt ausschließlich über den Apple App Store bzw. den Google Play Store, über den das Abonnement abgeschlossen wurde. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Abonnementverwaltung und kann Abonnements weder kündigen noch verändern.
6.2 Für Kündigungsfristen und -modalitäten gelten ausschließlich die Bedingungen des Apple App Store bzw. des Google Play Store in der zum Zeitpunkt des Abonnementabschlusses und der Kündigung gültigen Fassung.
6.3 Widerrufsrecht: Soweit dem Nutzer als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, ist dieses gegenüber Apple bzw. Google als dem jeweils zuständigen Vertragspartner für die Zahlungsabwicklung geltend zu machen. Das Widerrufsrecht kann durch den vorzeitigen Beginn der Vertragserfüllung nach ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers und Bestätigung des Verlusts des Widerrufsrechts gemäß § 356 Abs. 5 BGB vorzeitig erlischen. Maßgeblich für Widerrufsbedingungen und -fristen sind die Regelungen von Apple bzw. Google sowie das anwendbare Verbraucherrecht.
§ 7 Rabattcodes und Sonderkonditionen
7.1 Der Anbieter kann Nutzern Rabattcodes oder Sonderkonditionen gewähren, die einen definierten Preisnachlass auf das Abonnement einräumen. Rabattcodes können zeitlich befristet sein und an weitere Bedingungen geknüpft werden.
7.2 Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Gewährung, Verlängerung oder Wiederholung von Rabattcodes oder Sonderkonditionen. Der Anbieter ist berechtigt, Rabattcodes jederzeit und ohne Angabe von Gründen für neue Nutzer einzustellen oder die künftigen Bedingungen anzupassen.
7.3 Bereits gültig eingelöste und laufende Rabattzeiträume werden für die Dauer des im Bestellprozess des App-Stores bestätigten Aktionszeitraums gewährt. Nach dessen Ablauf gilt der jeweils gültige Standardpreis automatisch weiter, sofern der Nutzer nicht rechtzeitig kündigt.
§ 8 Urheberrecht, Nutzungsrechte und Inhalte
8.1 Sämtliche vom Anbieter bereitgestellten Inhalte der App – insbesondere Texte, Geschichten (monatliche Geschichte), tägliche Impulse, Vokabelsätze, Grafiken, Audiodateien und Sprachaufnahmen, Datenbankstrukturen, Softwarecode sowie das App-Design – sind urheberrechtlich geschützt.
8.2 Mit Abschluss eines gültigen Abonnements räumt der Anbieter dem Nutzer für die Dauer des Abonnementverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares, widerrufliches Nutzungsrecht an den Inhalten der App ein, beschränkt auf:
- die persönliche, private und nichtkommerzielle Nutzung,
- den Zugriff auf den persönlichen Endgeräten, die mit dem jeweiligen Apple- bzw. Google-Konto des Nutzers verknüpft sind.
8.3 Nicht gestattet sind insbesondere:
- die Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung oder sonstige öffentliche Zugänglichmachung von App-Inhalten,
- jede kommerzielle Nutzung von App-Inhalten,
- die Weitergabe von App-Inhalten an Dritte,
- die Bearbeitung, Übersetzung oder anderweitige Umgestaltung von App-Inhalten ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters,
- das Reverse Engineering, Dekompilieren oder Disassemblieren der App oder von Teilen davon.
8.4 Für vom Nutzer selbst erstellte Inhalte (insbesondere eigene Vokabeln) verbleiben die Rechte beim Nutzer. Der Nutzer versichert, dass von ihm erstellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und keine rechtswidrigen Inhalte enthalten.
§ 9 Einstellung der App und der Dienste
9.1 Der Anbieter ist berechtigt, die App und die damit verbundenen Dienste ganz oder teilweise einzustellen. Soweit technisch möglich, wird der Anbieter Nutzer durch eine In-App-Benachrichtigung mit angemessener Vorlaufzeit über eine vollständige Einstellung der App informieren.
9.2 Bei vollständiger Einstellung der App während einer laufenden Abonnementperiode, die der Anbieter zu vertreten hat, richtet sich ein etwaiger Erstattungsanspruch des Nutzers ausschließlich nach den Regelungen des jeweiligen App-Stores (Apple bzw. Google), da sämtliche Zahlungen über diesen abgewickelt werden. Der Anbieter ist technisch nicht in der Lage, unmittelbar Zahlungen zurückzuführen.
9.3 Technisch oder betrieblich bedingte vorübergehende Unterbrechungen oder Einschränkungen der Verfügbarkeit begründen keine Ansprüche des Nutzers, es sei denn, die Unterbrechung ist auf ein vom Anbieter zu vertretendes Verschulden zurückzuführen und übersteigt eine zumutbare Beeinträchtigung.
§ 10 Leistungserbringung, Verfügbarkeit und Gewährleistung
10.1 Der Anbieter erbringt die App-Dienste im Rahmen des technisch Möglichen. Die App und ihre Inhalte werden dem Nutzer in dem Zustand bereitgestellt, in dem sie sich zum jeweiligen Zeitpunkt befinden. Der Anbieter gibt keine Zusicherungen über bestimmte Eigenschaften, Ergebnisse oder Zwecktauglichkeit der App für einen bestimmten Verwendungszweck des Nutzers, soweit solche Zusicherungen nicht ausdrücklich und schriftlich gemacht werden. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr dafür, dass der Nutzer durch die Nutzung der App einen bestimmten Lernerfolg erzielt. Der Anbieter übernimmt weiters keine Gewähr für Irrtümer oder irrtümlich falsch wiedergegebene Fakten (beispielsweise in der monatlichen Geschichte oder dem täglichen Impuls).
10.2 Für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Nutzers als Verbraucher gelten die einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches. Darüber hinausgehende Angaben in § 10.1 beschränken diese gesetzlichen Rechte nicht.
10.3 Der Anbieter ist bemüht, die App möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen, kann jedoch keine ständige und fehlerfreie Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Weiterentwicklungen sowie Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters – insbesondere Betriebsunterbrechungen auf Seiten von Apple, Google oder RevenueCat – können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
10.4 Der Anbieter wird neue Inhalte (insbesondere kuratierte Inhalte, wie die monatliche Geschichte) per App-Update über den jeweiligen App Store einspielen. Der Nutzer erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, die App regelmäßig aktualisieren zu müssen, um die neuesten Inhalte sehen zu können. Unterlässt der Nutzer die Installation solcher Updates, kann dies dazu führen, dass bestimmte Inhalte für ihn nicht verfügbar, nicht zugänglich oder anderweitig nicht nutzbar sind.
§ 11 Haftung
11.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
11.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung des Anbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
11.3 Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
11.4 Der Anbieter haftet nicht für:
- den Verlust lokal gespeicherter Nutzerdaten (z. B. eigener Vokabeln, Lernstatistiken), da diese ausschließlich auf dem Endgerät des Nutzers verbleiben und nicht durch den Anbieter gesichert werden,
- Beeinträchtigungen oder Ausfälle, die durch Dritte (insbesondere Apple, Google oder RevenueCat) verursacht werden,
- die Verfügbarkeit, Qualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Ergebnisse der nativen Speech-to-Text-Funktion sowie die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit der App-Store-Infrastruktur, da diese ausschließlich durch Apple bzw. Google betrieben wird,
- Schäden, die durch den Verlust lokal gespeicherter Daten infolge Geräteverlust, Gerätedefekts oder Deinstallation der App entstehen.
- Der Anbieter haftet nicht dafür, dass der Nutzer Inhalte nicht aufrufen, ansehen oder nutzen kann, soweit dies darauf beruht, dass der Nutzer verfügbare Updates der App nicht installiert hat.
11.5 Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
§ 12 Änderung der AGB
12.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer durch eine Benachrichtigung innerhalb der App mitgeteilt, und zwar spätestens vier (4) Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten. Da keine Nutzerkonten geführt werden, ist der In-App-Hinweis der einzige Kommunikationskanal für diese Mitteilung; dem Nutzer obliegt es, die App regelmäßig zu öffnen.
12.2 Widerspricht der Nutzer der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Anzeige des In-App-Hinweises, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer im Rahmen des In-App-Hinweises ausdrücklich auf die Bedeutung dieser Frist, das Widerspruchsrecht und die Konsequenzen eines ausbleibenden Widerspruchs hinweisen.
12.3 Widerspricht der Nutzer fristgerecht, ist der Anbieter berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen bis zum Ende der laufenden Abonnementperiode fortzuführen und danach ordentlich zu kündigen.
12.4 Änderungen, die ausschließlich für den Nutzer vorteilhaft sind, klarstellenden Charakter haben oder durch gesetzliche Vorgaben erforderlich werden, können ohne das vorgenannte Verfahren in Kraft treten.
§ 13 Datenschutz
Informationen zu Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der App – einschließlich der Verarbeitung durch RevenueCat, Apple und Google sowie im Rahmen der Mikrofonfunktion und der Support-Korrespondenz – sind der gesonderten Datenschutzerklärung der App zu entnehmen, die in der App abrufbar ist.
§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des jeweiligen Aufenthaltslandes unberührt.
14.2 Der Erfüllungsort ist Weingarten (Baden).
14.3 Für Streitigkeiten mit Verbrauchern mit Wohnsitz in Deutschland ist der Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig. Zwingende gesetzliche Gerichtsstandsregelungen zugunsten von Verbrauchern bleiben unberührt.
14.4 Wenn Sie in Kalifornien, USA, ansässig sind, können Sie gemäß dem California Civil Code § 1789.3 Beschwerden zur Verbraucherschlichtung bei der Division of Consumer Services des California Department of Consumer Affairs einreichen. Diese Beschwerdestelle ist erreichbar unter: Complaint Assistance Unit, Division of Consumer Services, California Department of Consumer Affairs, 1625 North Market Blvd., Suite N 112, Sacramento, CA 95834, USA; Telefon: (800) 952-5210.
§ 15 Streitbeilegung
15.1 Die früher durch die EU-Verordnung Nr. 524/2013 vorgeschriebene europäische Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) wurde gemäß Verordnung (EU) 2024/3228 zum 20. Juli 2025 vollständig eingestellt. Eine entsprechende Verlinkungspflicht besteht nicht mehr.
15.2 Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unberührt hiervon bleibt die Bereitschaft des Anbieters, Streitigkeiten einvernehmlich zu lösen. Verbraucher können sich über ihre nationalen Verbraucherschutzbehörden über verfügbare Streitbeilegungsmöglichkeiten informieren.
§ 16 Schlussbestimmungen
16.1 Der Anbieter ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag auf einen Dritten zu übertragen. Der Nutzer wird hierrüber durch eine In-App-Benachrichtigung vorab informiert und hat das Recht, den Vertrag bei einem Wechsel des Vertragspartners außerordentlich zu kündigen, sofern ein berechtigtes Interesse vorliegt.
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsparteien
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Nutzungsverträge zwischen der Rnext IT & Asset Management GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzern (nachfolgend „Nutzer“ oder „Kunde“) der mobilen Applikation Brasilianisch beherrschen (iOS und Android; englischer Titel: Brazilian Portuguese Vocab Pro; nachfolgend einheitlich „App“).
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
1.3 Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.4 Diese AGB gelten in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
§ 2 Leistungsbeschreibung
2.1 Der Anbieter stellt über die App eine digitale Bildungsanwendung zum Erlernen der brasilianisch-portugiesischen Sprache bereit. Die App umfasst insbesondere folgende Funktionen:
- Zugang zu vom Anbieter kuratierten Inhalten (u. a. monatliche Geschichte, täglicher Impuls, vordefinierte Vokabelsätze),
- Erstellung, Speicherung und Verwaltung eigener Vokabeln (lokal auf dem Endgerät des Nutzers),
- sonstige Trainingsfunktionen und Lernstatistiken,
- Export des persönlichen Vokabelsets als lokale Datei,
- mikrofonbasiertes Aussprachetraining auf Basis der nativen Speech-to-Text-Funktion des Betriebssystems (iOS bzw. Android).
2.2 Die App kann in einem Basisumfang kostenfrei genutzt werden. Kuratierte Inhalte und erweiterte Funktionen sind ausschließlich im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements verfügbar.
2.3 Sämtliche vom Nutzer erstellten Inhalte (insbesondere eigene Vokabeln, Lernstatistiken und Einstellungen) werden ausschließlich lokal auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert. Es findet kein Cloud-Sync statt. Der Anbieter hat keinen Zugriff auf diese Daten und übernimmt keine Verantwortung für deren Sicherung, Verfügbarkeit oder Integrität. Der Nutzer trägt selbst die Verantwortung für die Sicherung seiner lokal gespeicherten Daten. Mit Deinstallation der App gehen lokal gespeicherte Daten unwiederbringlich verloren, sofern der Nutzer keinen Export vorgenommen hat.
2.4 Abschluss, Kündigung, Widerruf und sonstige Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über den Apple App Store bzw. den Google Play Store. Der Anbieter nutzt den Dienst RevenueCat (RevenueCat, Inc., USA) ausschließlich zur technischen Abfrage des aktuellen Abonnementstatus, um dem Nutzer den Zugang zu Premium-Inhalten zu ermöglichen oder zu verwehren. Eine über die Statusabfrage hinausgehende Verwaltung des Abonnements durch RevenueCat findet nicht statt. Die Zahlungsabwicklung selbst erfolgt ausschließlich durch Apple Inc. bzw. Google LLC. Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch RevenueCat sind der Datenschutzerklärung der App zu entnehmen.
2.5 Die Aussprache-Trainingsfunktion nutzt ausschließlich die native Speech-to-Text-Funktion des Betriebssystems des Nutzers (Apple iOS bzw. Google Android). Die Verarbeitung der Sprachdaten erfolgt durch Apple Inc. bzw. Google LLC in deren eigener Verantwortung; der Anbieter hat keinen Zugriff auf diese Daten. Die Nutzung der Sprachtrainingsfunktion setzt voraus, dass der Nutzer in seinem Betriebssystem sowohl den Zugriff auf das Mikrofon als auch die Nutzung der Spracherkennungsfunktionen ausdrücklich gewährt; der Nutzer erklärt sich hiermit einverstanden. Je nach Betriebssystem und gerätespezifischer Konfiguration kann die Nutzung der Spracherkennungsfunktion zeitlichen oder häufigkeitsbezogenen Einschränkungen unterliegen, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat. Der Nutzer kann die Mikrofon- und Spracherkennungsberechtigung jederzeit in den Geräteeinstellungen widerrufen; dies führt zum Verlust der Aussprache-Trainingsfunktion, während alle übrigen App-Funktionen unberührt bleiben.
2.6 Der Anbieter behält sich vor, den Umfang, die Art, den Inhalt und die Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen jederzeit zu ändern, zu erweitern oder zu reduzieren, insbesondere:
- die Veröffentlichungsfrequenz kuratierter Inhalte (z. B. monatliche Geschichte, täglicher Impuls) anzupassen, auszusetzen oder dauerhaft einzustellen,
- einzelne Inhalte, Inhaltsformate oder App-Funktionen zu ändern, einzuschränken oder dauerhaft einzustellen,
- die App technisch weiterzuentwickeln oder umzugestalten.
Kuratierte Inhalte können mit vertretbarer zeitlicher Verzögerung veröffentlicht werden; ein Anspruch auf Veröffentlichung zu einem bestimmten Zeitpunkt besteht nicht. Soweit Änderungen wesentliche Vertragspflichten betreffen, wird der Anbieter die Nutzer durch eine In-App-Benachrichtigung hierauf hinweisen. Gesetzliche Rechte der Verbraucher bleiben unberührt.
§ 3 Nutzungsvoraussetzungen, Geräte und Mindestalter
3.1 Die Nutzung der App setzt voraus, dass der Nutzer über ein kompatibles Endgerät (iOS oder Android) verfügt. Soweit für einzelne Funktionen eine Internetverbindung erforderlich ist, trägt der Nutzer die damit verbundenen Verbindungskosten selbst.
3.2 Der Anbieter behält sich vor, den Kreis der unterstützten Betriebssystemversionen und Gerätegenerationen zu einem angemessenen Zeitpunkt einzuschränken. Ein dauerhafter Anspruch auf Unterstützung einer bestimmten Betriebssystemversion oder eines bestimmten Gerätemodells besteht nicht.
3.3 Mitteilungen des Anbieters an Nutzer erfolgen ausschließlich über In-App-Benachrichtigungen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass er die App in regelmäßigen Abständen öffnen sollte, um keine relevanten Mitteilungen zu verpassen. Ein persönlicher Kommunikationskanal außerhalb der App steht dem Anbieter aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zur Verfügung, da keine Nutzerkonten geführt werden.
3.4 Die App richtet sich nicht gezielt an Personen unter 16 Jahren. Personen unter 16 Jahren dürfen die App nur mit der ausdrücklichen Zustimmung eines Erziehungsberechtigten nutzen. Erziehungsberechtigte, die einer Person unter 16 Jahren die Nutzung gestatten, erklären sich mit diesen AGB in deren Namen einverstanden und sind für die ordnungsgemäße Nutzung verantwortlich.
§ 4 Vertragsschluss und Abonnement
4.1 Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement kommt ausschließlich über den Apple App Store (Apple Inc.) oder den Google Play Store (Google LLC) zustande. Maßgeblich für Preise, Laufzeiten, Kündigungsfristen und den gesamten Ablauf des Vertragsschlusses sind ausschließlich die jeweils im Bestellprozess des Apple In-App Purchase bzw. des Google Play Checkouts angezeigten und vom Nutzer bestätigten Bedingungen.
4.2 Sämtliche Abonnement-Aktivitäten – einschließlich Abschluss, Abrechnung, Kündigung und Widerruf – werden ausschließlich über Apple bzw. Google abgewickelt. Der Anbieter ist an diesen Vorgängen nicht beteiligt; es gelten die jeweiligen Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien von Apple bzw. Google.
4.3 Der Anbieter bietet folgende Abonnement-Modelle an:
- Monatsabonnement: kostenpflichtig, monatlich wiederkehrend, mit kostenloser Testphase gemäß § 5.
- Jahresabonnement: kostenpflichtig, jährlich wiederkehrend, mit kostenloser Testphase gemäß § 5.
Die gültigen Preise, Laufzeiten und Kündigungsfristen werden dem Nutzer vollständig und verbindlich im Bestellprozess des jeweiligen App-Stores angezeigt. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.4 Abonnements verlängern sich automatisch um den jeweils gebuchten Zeitraum, sofern sie nicht rechtzeitig gegenüber Apple bzw. Google gekündigt werden. Die Verlängerung erfolgt zum jeweils dann gültigen Preis.
§ 5 Kostenlose Testphase
5.1 Soweit im Bestellprozess des Apple App Store oder des Google Play Store ausgewiesen, können Nutzer sowohl das Monats- als auch das Jahresabonnement zunächst für einen definierten Zeitraum kostenfrei testen („Testzeitraum“). Die konkrete Dauer des Testzeitraums ist dem Bestellprozess im jeweiligen App-Store zu entnehmen.
5.2 Um eine kostenpflichtige Verlängerung nach Ablauf des Testzeitraums zu vermeiden, muss der Nutzer das Abonnement rechtzeitig vor Ablauf des Testzeitraums gegenüber Apple bzw. Google kündigen. Maßgeblich sind ausschließlich die Stornierungsfristen und technischen Möglichkeiten des jeweiligen App-Stores.
5.3 Die Inanspruchnahme einer kostenlosen Testphase kann je Nutzer und Abonnement-Modell auf einmalige Nutzung beschränkt sein. Dies richtet sich nach den Regelungen des jeweiligen App-Stores.
5.4 Nach Ablauf des Testzeitraums ohne fristgerechte Kündigung geht das Abonnement automatisch in das kostenpflichtige Abonnement über. Die Abrechnung erfolgt durch Apple bzw. Google.
§ 6 Abonnementverwaltung, Kündigung und Widerruf
6.1 Die Verwaltung des Abonnements – einschließlich Kündigung, Upgrade, Downgrade und sonstiger Änderungen – erfolgt ausschließlich über den Apple App Store bzw. den Google Play Store, über den das Abonnement abgeschlossen wurde. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Abonnementverwaltung und kann Abonnements weder kündigen noch verändern.
6.2 Für Kündigungsfristen und -modalitäten gelten ausschließlich die Bedingungen des Apple App Store bzw. des Google Play Store in der zum Zeitpunkt des Abonnementabschlusses und der Kündigung gültigen Fassung.
6.3 Widerrufsrecht: Soweit dem Nutzer als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, ist dieses gegenüber Apple bzw. Google als dem jeweils zuständigen Vertragspartner für die Zahlungsabwicklung geltend zu machen. Das Widerrufsrecht kann durch den vorzeitigen Beginn der Vertragserfüllung nach ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers und Bestätigung des Verlusts des Widerrufsrechts gemäß § 356 Abs. 5 BGB vorzeitig erlischen. Maßgeblich für Widerrufsbedingungen und -fristen sind die Regelungen von Apple bzw. Google sowie das anwendbare Verbraucherrecht.
§ 7 Rabattcodes und Sonderkonditionen
7.1 Der Anbieter kann Nutzern Rabattcodes oder Sonderkonditionen gewähren, die einen definierten Preisnachlass auf das Abonnement einräumen. Rabattcodes können zeitlich befristet sein und an weitere Bedingungen geknüpft werden.
7.2 Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Gewährung, Verlängerung oder Wiederholung von Rabattcodes oder Sonderkonditionen. Der Anbieter ist berechtigt, Rabattcodes jederzeit und ohne Angabe von Gründen für neue Nutzer einzustellen oder die künftigen Bedingungen anzupassen.
7.3 Bereits gültig eingelöste und laufende Rabattzeiträume werden für die Dauer des im Bestellprozess des App-Stores bestätigten Aktionszeitraums gewährt. Nach dessen Ablauf gilt der jeweils gültige Standardpreis automatisch weiter, sofern der Nutzer nicht rechtzeitig kündigt.
§ 8 Urheberrecht, Nutzungsrechte und Inhalte
8.1 Sämtliche vom Anbieter bereitgestellten Inhalte der App – insbesondere Texte, Geschichten (monatliche Geschichte), tägliche Impulse, Vokabelsätze, Grafiken, Audiodateien und Sprachaufnahmen, Datenbankstrukturen, Softwarecode sowie das App-Design – sind urheberrechtlich geschützt.
8.2 Mit Abschluss eines gültigen Abonnements räumt der Anbieter dem Nutzer für die Dauer des Abonnementverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares, widerrufliches Nutzungsrecht an den Inhalten der App ein, beschränkt auf:
- die persönliche, private und nichtkommerzielle Nutzung,
- den Zugriff auf den persönlichen Endgeräten, die mit dem jeweiligen Apple- bzw. Google-Konto des Nutzers verknüpft sind.
8.3 Nicht gestattet sind insbesondere:
- die Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung oder sonstige öffentliche Zugänglichmachung von App-Inhalten,
- jede kommerzielle Nutzung von App-Inhalten,
- die Weitergabe von App-Inhalten an Dritte,
- die Bearbeitung, Übersetzung oder anderweitige Umgestaltung von App-Inhalten ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters,
- das Reverse Engineering, Dekompilieren oder Disassemblieren der App oder von Teilen davon.
8.4 Für vom Nutzer selbst erstellte Inhalte (insbesondere eigene Vokabeln) verbleiben die Rechte beim Nutzer. Der Nutzer versichert, dass von ihm erstellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und keine rechtswidrigen Inhalte enthalten.
§ 9 Einstellung der App und der Dienste
9.1 Der Anbieter ist berechtigt, die App und die damit verbundenen Dienste ganz oder teilweise einzustellen. Soweit technisch möglich, wird der Anbieter Nutzer durch eine In-App-Benachrichtigung mit angemessener Vorlaufzeit über eine vollständige Einstellung der App informieren.
9.2 Bei vollständiger Einstellung der App während einer laufenden Abonnementperiode, die der Anbieter zu vertreten hat, richtet sich ein etwaiger Erstattungsanspruch des Nutzers ausschließlich nach den Regelungen des jeweiligen App-Stores (Apple bzw. Google), da sämtliche Zahlungen über diesen abgewickelt werden. Der Anbieter ist technisch nicht in der Lage, unmittelbar Zahlungen zurückzuführen.
9.3 Technisch oder betrieblich bedingte vorübergehende Unterbrechungen oder Einschränkungen der Verfügbarkeit begründen keine Ansprüche des Nutzers, es sei denn, die Unterbrechung ist auf ein vom Anbieter zu vertretendes Verschulden zurückzuführen und übersteigt eine zumutbare Beeinträchtigung.
§ 10 Leistungserbringung, Verfügbarkeit und Gewährleistung
10.1 Der Anbieter erbringt die App-Dienste im Rahmen des technisch Möglichen. Die App und ihre Inhalte werden dem Nutzer in dem Zustand bereitgestellt, in dem sie sich zum jeweiligen Zeitpunkt befinden. Der Anbieter gibt keine Zusicherungen über bestimmte Eigenschaften, Ergebnisse oder Zwecktauglichkeit der App für einen bestimmten Verwendungszweck des Nutzers, soweit solche Zusicherungen nicht ausdrücklich und schriftlich gemacht werden. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr dafür, dass der Nutzer durch die Nutzung der App einen bestimmten Lernerfolg erzielt. Der Anbieter übernimmt weiters keine Gewähr für Irrtümer oder irrtümlich falsch wiedergegebene Fakten (beispielsweise in der monatlichen Geschichte oder dem täglichen Impuls).
10.2 Für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Nutzers als Verbraucher gelten die einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches. Darüber hinausgehende Angaben in § 10.1 beschränken diese gesetzlichen Rechte nicht.
10.3 Der Anbieter ist bemüht, die App möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen, kann jedoch keine ständige und fehlerfreie Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Weiterentwicklungen sowie Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters – insbesondere Betriebsunterbrechungen auf Seiten von Apple, Google oder RevenueCat – können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
10.4 Der Anbieter wird neue Inhalte (insbesondere kuratierte Inhalte, wie die monatliche Geschichte) per App-Update über den jeweiligen App Store einspielen. Der Nutzer erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, die App regelmäßig aktualisieren zu müssen, um die neuesten Inhalte sehen zu können. Unterlässt der Nutzer die Installation solcher Updates, kann dies dazu führen, dass bestimmte Inhalte für ihn nicht verfügbar, nicht zugänglich oder anderweitig nicht nutzbar sind.
§ 11 Haftung
11.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
11.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung des Anbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
11.3 Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
11.4 Der Anbieter haftet nicht für:
- den Verlust lokal gespeicherter Nutzerdaten (z. B. eigener Vokabeln, Lernstatistiken), da diese ausschließlich auf dem Endgerät des Nutzers verbleiben und nicht durch den Anbieter gesichert werden,
- Beeinträchtigungen oder Ausfälle, die durch Dritte (insbesondere Apple, Google oder RevenueCat) verursacht werden,
- die Verfügbarkeit, Qualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Ergebnisse der nativen Speech-to-Text-Funktion sowie die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit der App-Store-Infrastruktur, da diese ausschließlich durch Apple bzw. Google betrieben wird,
- Schäden, die durch den Verlust lokal gespeicherter Daten infolge Geräteverlust, Gerätedefekts oder Deinstallation der App entstehen.
- Der Anbieter haftet nicht dafür, dass der Nutzer Inhalte nicht aufrufen, ansehen oder nutzen kann, soweit dies darauf beruht, dass der Nutzer verfügbare Updates der App nicht installiert hat.
11.5 Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
§ 12 Änderung der AGB
12.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer durch eine Benachrichtigung innerhalb der App mitgeteilt, und zwar spätestens vier (4) Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten. Da keine Nutzerkonten geführt werden, ist der In-App-Hinweis der einzige Kommunikationskanal für diese Mitteilung; dem Nutzer obliegt es, die App regelmäßig zu öffnen.
12.2 Widerspricht der Nutzer der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Anzeige des In-App-Hinweises, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer im Rahmen des In-App-Hinweises ausdrücklich auf die Bedeutung dieser Frist, das Widerspruchsrecht und die Konsequenzen eines ausbleibenden Widerspruchs hinweisen.
12.3 Widerspricht der Nutzer fristgerecht, ist der Anbieter berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen bis zum Ende der laufenden Abonnementperiode fortzuführen und danach ordentlich zu kündigen.
12.4 Änderungen, die ausschließlich für den Nutzer vorteilhaft sind, klarstellenden Charakter haben oder durch gesetzliche Vorgaben erforderlich werden, können ohne das vorgenannte Verfahren in Kraft treten.
§ 13 Datenschutz
Informationen zu Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der App – einschließlich der Verarbeitung durch RevenueCat, Apple und Google sowie im Rahmen der Mikrofonfunktion und der Support-Korrespondenz – sind der gesonderten Datenschutzerklärung der App zu entnehmen, die in der App abrufbar ist.
§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des jeweiligen Aufenthaltslandes unberührt.
14.2 Der Erfüllungsort ist Weingarten (Baden).
14.3 Für Streitigkeiten mit Verbrauchern mit Wohnsitz in Deutschland ist der Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig. Zwingende gesetzliche Gerichtsstandsregelungen zugunsten von Verbrauchern bleiben unberührt.
14.4 Wenn Sie in Kalifornien, USA, ansässig sind, können Sie gemäß dem California Civil Code § 1789.3 Beschwerden zur Verbraucherschlichtung bei der Division of Consumer Services des California Department of Consumer Affairs einreichen. Diese Beschwerdestelle ist erreichbar unter: Complaint Assistance Unit, Division of Consumer Services, California Department of Consumer Affairs, 1625 North Market Blvd., Suite N 112, Sacramento, CA 95834, USA; Telefon: (800) 952-5210.
§ 15 Streitbeilegung
15.1 Die früher durch die EU-Verordnung Nr. 524/2013 vorgeschriebene europäische Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) wurde gemäß Verordnung (EU) 2024/3228 zum 20. Juli 2025 vollständig eingestellt. Eine entsprechende Verlinkungspflicht besteht nicht mehr.
15.2 Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unberührt hiervon bleibt die Bereitschaft des Anbieters, Streitigkeiten einvernehmlich zu lösen. Verbraucher können sich über ihre nationalen Verbraucherschutzbehörden über verfügbare Streitbeilegungsmöglichkeiten informieren.
§ 16 Schlussbestimmungen
16.1 Der Anbieter ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag auf einen Dritten zu übertragen. Der Nutzer wird hierrüber durch eine In-App-Benachrichtigung vorab informiert und hat das Recht, den Vertrag bei einem Wechsel des Vertragspartners außerordentlich zu kündigen, sofern ein berechtigtes Interesse vorliegt.
